Startseite »
WirtschaftBlogs »
AGB-Recht.de
Auktion-und-Recht.de
Notizbuchblog
AGB-Recht.de
Recht der Allgemeinen Geschaeftsbedingungen (AGB), die erlaubten und verbotenen Klauseln. Zahlreiche Urteile und kostenlose aktuelle Mitteilungen. | Anbieter Rechtsanwalt Exner, Kiel
|
|
BGH: Sperrung in AGB der Mobilfunkverträge
geschrieben am 04.08.11 - 17:50 Uhr
Der unter anderem für Rechtsstreitigkeiten über Telekommunikationsdienstleistungsverträ ge zuständige III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über folgenden Sachverhalt zu entscheiden: Der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände e. V. [...]
BGH: Hersteller-Garantie beim Kfz-Kauf
geschrieben am 15.07.11 - 08:55 Uhr
BGH, Urteil vom 06.07.2011, Az. VIII ZR 293/10 (Kaufrecht) – Der Fall des BGH betrifft auch auf viele Werbeaussagen bzw. Online-Angebote mit “Garantie” und “Garantie-Bedingungen”. Im vorliegenden Fall ging es um Wartungsintervalle und -Leistungen [...]
BGH: Klausel zur Schadenspauschalierung in
geschrieben am 12.07.10 - 07:33 Uhr
BGH, Urteil vom 14.04.2010, VIII ZR 123/09 – Der Bundesgerichtshof (BGH) hat heute eine Vertragsklausel in einem Auto-Kaufvertrag für wirksam erklärt, durch die der Schadensersatzanspruch der Fahrzeughändlerin im Fall der Nichtabnahme des Fahrzeugs auf zehn Prozent des [...]
BGH: Zinsberechnung im Prämiensparvertrag
geschrieben am 07.07.10 - 07:20 Uhr
BGH, Urteil vom 13.04. 2010 – XI ZR 197/09 – Der u. a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass Sparern bei Unwirksamkeit der Zinsänderungsklausel in einem Prämiensparvertrag kein einseitiges [...]
BGH: Keine Bindung an Flugreihenfolge durch
geschrieben am 05.07.10 - 08:15 Uhr
BGH, Urteile vom 29.04.2010 – Xa ZR 101/09 – Beförderungsbedingungen unwirksam, die den Flugschein bei Abweichung von der gebuchten Flugreihenfolge für ungültig erklären – Der unter anderem für das Reise- und Personenbeförderungsrecht zuständige [...]
BGH: Bürgschaft als Sicherheit in AGB eines
geschrieben am 01.07.10 - 10:05 Uhr
BGH, Urteil vom 27.05.2010 – VII ZR 165/09 – Der u.a. für das Bauvertragsrecht zuständige VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat eine Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Einfamilienfertighausanbieters in Verträgen mit privaten Bauherren für [...]
Korrektes Widerrufsrecht darf in AGB stehen;
geschrieben am 29.06.10 - 18:50 Uhr
OLG Hamburg, Beschluss vom 17. Februar 2010, Az: 5 W 10/10 – Wer fehlerhaft in seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) über das Widerrufsrecht informiert, kann per Abmahnung und einstweilige Verfügung angegriffen werden. Dies hat auch das OLG Hamburg erneut [...]
AG Bonn: Keine Zusatzreisekosten oder
geschrieben am 26.03.10 - 11:58 Uhr
Amtsgericht Bonn, Urteil vom 08.02.2010, Az. 101 C 385/09 – Red. Leitsätze:
Dem Grunde nach steht bei Rücktritt von einer Reise dem Reiseanbieter eine angemessene Entschädigung nach § 651i Abs. 2 S. 2 BGB zu.
Diese bemisst sich der Höhe nach gemäß § 651i Abs. 2 S. [...]
BGH: HEL-Preisanpassungsklauseln in
geschrieben am 24.03.10 - 12:29 Uhr
BGH, Urteile vom 24.03.2010, Az. VIII ZR 178/08, Az VIII ZR 304/08 -
Der Bundesgerichtshof hat heute in zwei Fällen entschieden, dass Preisanpassungsklauseln in Erdgas-Sonderkundenverträgen, die den Arbeitspreis für Erdgas allein an die Entwicklung des Preises für extra [...]
BGH: Einverständnis mit Telefonwerbung in
geschrieben am 06.03.10 - 14:54 Uhr
BGH, Urteil vom 16.03.1999, Az. XI ZR 76/98 – Dass ein formularmäßiges Einverständnis mit Telefonwerbung unwirksam sei, erscheint eine neue Erkenntnis. Dies ergibt eine Durchsicht von Online-Beiträgen und der Rechtsprechung zum Datenschutzrecht. Tatsächlich hat der [...]
Ähnliche Blogs aus dieser Kategorie:
Blitzgneisser
Informationen und persönliche Erfahrungen mit Abzocke, Betrug, Verbraucherschutz und RechtOrganisations-Effizienz
Mehr Effizienz in der Organisation für mittelständische Unternehmen in Österreich. Themen rund um Organisation und IT.Photovoltaik-Blog
News aus der Solar- und PhotovoltaikbrancheStrafverteidigerblog
Der Kölner Rechtsanwalt und Strafverteidiger Wolfgang Breidenbach schreibt zu Dingen, die mit Strafverteidigung. Rechtsstaat und Recht zu tun haben.IT-Vergabe Blog
Informationen zur IT-Vergabe, EVB-IT und IT-Ausschreibungennicozorn.com; ein Marketing-Blog
Nico Zorn bloggt über Trends und aktuelle Entwicklungen im Online-Marketing.RechtVerständlich-auch für Nichtjuristen
Das Recht verständlich... Das Recht verständlich, auch für Nichtjuristen, klar und einleuchtend, übersichtlich und aktuellEmpfehlungsmarketing Blog
Das Fachmagazin für Network Marketing, MLM, EmpfehlungsmarketingWahrheiten.org - Schluss mit den Lügen!
Mit welchen Lügen werden wir täglich konfrontiert? Klima und CO2, Krebs und Impfen, Öl und Peak-Oil, 9/11, Geld, BRD und das ist nur die Spitze des Eisbergs - es wird Zeit, aufzuwachen!Finanzen- und Wirtschaft-News
Meldungen, Kommentare und Meinungen aus den Bereichen Wirtschaft, Finanzen und Gesellschaft. Das Blog bietet eher kurz gehaltene Medlungen im Wechsel mit längeren Kommentaren und Themen-Artikeln.
Beiträge aus dem BloggerAmt-Magazin:
Kostenlose Blogdienste - Welcher passt am besten zu dir?
Es gibt zwei Möglichkeiten ein Blog zu betreiben. Eine davon ist, die Dienste von kostenlosen Bloghostern in Anspruch zu nehmen. Im folgendem Artikel möchte ich dir die wichtigsten Anbieter detailiert vorstellen.Impressum - Wer braucht es und wie muss es aussehen?
Wenn du ein Blog betreibst, musst du dich an gewisse gesetzliche Vorschriften halten. Eine Vorschrift davon ist die Impressumspflicht, die ich dir in diesem Artikel etwas näherbringen möchte. Was ist ein Impressum? Das Impressum soll dem Besucher deines Blogs [...]Wie kann ich mit meinem Blog Geld verdienen?
Der überwiegende Teil der deutschsprachigen Blogger betreiben ihr Blog aus privaten Gründen, ohne dabei ein kommerzielles Interesse zu verfolgen. Sie schreiben aus ihrem Alltag, über ihre Hobbys oder sonstigen Erfahrungen, die sie anderen Menschen mitteilen möchten. Wie würde sich der [...]Suchmaschinenoptimierung - Grundlagen "OffPage"
Nachdem wir uns die "OnPage"-Faktoren für die Suchmaschinenoptimierung angeschaut haben, möchte ich nun ein paar Dinge zur "OffPage"-Optimierung schreiben. Hier handelt es sich um die [...]
