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Parteienblog

Der Autor prüft die Pressemitteilung von Parteien auf Stichhaltigkeit.
aufgenommen: 23.08.2009 | 23:56 Uhr
aktualisiert: 16.10.2009 | 07:39 Uhr
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Angelica Schwall-Düren begrüßt Vertrag
geschrieben am 16.10.09 - 07:39 Uhr
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Heute erhielt ich einen Pressemitteilung der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Angelica Schwall-Düren zum kommenden Vertrag von Lissabon. Darin steht: Mit dem Vertrag von Lissabon wird die Europaeische Union demokratischer und transparenter, das [...]
Hartz-IV-Sanktionen wegbloggen!
geschrieben am 06.10.09 - 23:13 Uhr
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Durch einen Artikel meines Gelegenheitsarbeitgebers Telepolis wurde ich auf eine sehr gute Aktion aufmerksam, die auch ich unterstützen möchte. Bisher über 90 Blogs haben sich zusammengetan, um eine Petition gegen die Hartz-IV-Sanktionen zu fördern und diese so wegzubloggen. [...]
Ingo Wellenreuther (CDU) und sein
geschrieben am 13.09.09 - 17:12 Uhr
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Was ist schlimmer als ein unsachlicher Wahlkampf? Gar kein Wahlkampf! Zwar haben wir Wahlen, aber scheinbar keinen Wahlkampf. So kommt hier also wieder Ingo Wellenreuther zu Ehren. Er war offenbar nicht dazu in der Lage, die einfache Frage von Mehr Demokratie zu beantworten, wie [...]
Billiger Atomstrom dank
geschrieben am 06.09.09 - 16:31 Uhr
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Am 25. Juni erhielt ich eine Pressemitteilung des Koordinators für Energiefragen der CDU, Joachim Pfeiffer. Er war vor seiner politischen Karriere Angestellter der Energie-Versorgung Schwaben AG, einer Vorgänger-Gesellschaft der EnBW. Kernkraft schont Umwelt und [...]
Geiselbefreiung als Vorwand zur Schaffung
geschrieben am 15.08.09 - 19:38 Uhr
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Wie in den meisten Demokratien sind auch in Deutschland die Aufgaben von Polizei und Armee grundsätzlich getrennt. Dies soll verhindern, dass Parlamente die Gewaltenteilung aushebeln. Die ohnehin mit rechtsstaatlichen Prinzipien auf dem Kriegsfuß stehende CDU hat damit ein [...]
CDU: Mehr als 2000 Tote und kein Täter
geschrieben am 15.08.09 - 17:57 Uhr
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Am 14. August erhielt ich folgende Pressemitteilung des Vorsitzenden der Gruppe der Vertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jochen-Konrad Fromme: Die über 2000 Toten, die vor einem knappen Jahr in einem Massengrab an der Marienburg gefunden [...]
Steinmeiers unrealistisches Jobversprechen
geschrieben am 12.08.09 - 17:36 Uhr
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SPD-Spitzenkandidat Frank-Walter Steinmeier verliert scheinbar die Kontrolle über sich und verspricht den Bürgern, innerhalb von 10 Jahren 4 Millionen Arbeitsplätze zu schaffen. Nach fast 20 Jahren in der Politik fällt im auf ein mal ein, wie sich Vollbeschäftigung schaffen [...]
Piratenpartei – Der Schuss ins eigene Knie
geschrieben am 15.07.09 - 13:33 Uhr
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Der folgende Kommentar wurde von Telepolis unter fadenscheinigen Begründungen abgelehnt. Die Wahrheit ist schlicht und einfach, dass Telepolis es sich nicht mit seinen Lesern verderben möchte. Also veröffentliche ich ihn hier. Piratenpartei – Der Schuss ins eigene Knie An [...]
Ingo Wellenreuther (CDU) und sein
geschrieben am 02.07.09 - 16:08 Uhr
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Ingo Wellenreuther hat inzwischen eine Antwort auf meine Frage bei Abgeordnetenwatch verfasst: Sehr geehrter Herr Nissen, vielen Dank für Ihre Nachfrage. Um Ihre Verwirrung aufzulösen, meine Antwort in einer hoffentlich verständlichen Kürze: mir ist natürlich bekannt, dass es [...]
Ingo Wellenreuther (CDU) und sein
geschrieben am 17.06.09 - 23:26 Uhr
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Nachdem Ingo Wellenreuther meine Frage zunächst ausgelassen hat, ist es ihm nun doch gelungen, eine Antwort zu formulieren auf meine Frage: Moin! Laut diesem Artikel http://www.readers-edition.de/2009/04/25 /vom-tisch-volksabstimmung-volksbegehren -volksentscheid/ befürchten Sie, [...]
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