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Standpunkt, Frank Hofmann, MdB
Ayamsoto!
Evil under the Sun
Standpunkt, Frank Hofmann, MdB
Frank Hofmann sitzt seit 1994 für die SPD im Deutschen Bundestag. In seinem Blog schreibt er
über seine Themen Innenpolitik, Innere Sicherheit, Kriminalität und seinen Alltag als Abgeordneter.
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Überraschende Einsichten
geschrieben am 17.08.11 - 11:38 Uhr
„Bestechung macht Sehende blind“, schreibt Theo Waigel im aktuellen Cicero. Ein wahres Plädoyer gegen Korruption. Doch mich hat schon überrascht, sie ausgerechnet von Waigel zu hören. Während seiner Regierungszeit lebte der damalige Bundesfinanzminister noch nach einem [...]
Eine entglittene Debatte
geschrieben am 03.08.11 - 10:23 Uhr
Während Norwegen die Freiheit hochhält, wollen deutsche Politiker selbige mit Maßnahmen beschneiden. Es ist jetzt über eine Woche her. Am 22. Juli hat Anders Breivik nach Medienberichten über 70 Menschen umgebracht. Ein unvorstellbar grausames Verbrechen, völlig außerhalb [...]
Auch Ermittler müssen Maß halten
geschrieben am 20.07.11 - 19:26 Uhr
„Die Polizei – Dein Freund und Helfer“, heißt es. Richtig ist: Die meisten Beamten sind freundlich und helfen gerne. Trotzdem darf man ihnen nicht alles erlauben. Im Fall der Funkzellenabfrage in Dresden hat vor allem die Justiz versagt. Es ist … Weiterlesen →
Verkehrte Welt im Innenausschuss
geschrieben am 07.07.11 - 11:44 Uhr
Am Mittwoch haben wir wieder einmal über Vorratsdatenspeicherung diskutiert. Ein skurriler Moment. Die FDP schwieg, der Grüne Konstantin von Notz tobte. CDU und CSU haben applaudiert.. Und das während meiner Rede – einem SPD-Abgeordneten. Verkehrte Welt im Innenausschuss. [...]
Warum ich nicht zustimmen kann
geschrieben am 30.06.11 - 10:15 Uhr
Erklärung zur heutigen namentlichen Abstimmung zur Änderung des Atomgesetzes (“Atomausstieg”) Ich habe grundsätzlich Verständnis dafür, dass die SPD-Bundestagsfraktion ihre Unterstützung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Atomgesetzes [...]
Nicht der Rede wert?
geschrieben am 01.06.11 - 22:05 Uhr
Die Ereignisse um das defekte Kühlrohr im AKW Grafenrheinfeld zeigen: Die bayerische Atomaufsicht hat versagt: Sie kann den sicheren Betrieb von Kernkraftwerken nicht gewährleisten. Ein undichtes Kühlsystem in einem Atomkraftwerk. In meinem Wahlkreis. Nichts hat mich im [...]
Untätigkeit kann man nicht verteidigen
geschrieben am 21.04.11 - 00:35 Uhr
Die Europäische Kommission hat ihren Prüfbericht zur Vorratsdatenspeicherung vorgelegt. Darin kritisiert sie Medienberichten zufolge die Untätigkeit der Koalition. Die Kritik ist berechtigt. Dennoch sehe ich die Haltung der EU-Behörde durchaus kritisch. Die Zeit vergeht [...]
Unabhängige Experten sind gefragt
geschrieben am 18.03.11 - 12:44 Uhr
Unsere Kernkraftwerke müssen überprüft werden. Aber das muss unabhängig geschehen. Vor allem im Kernkraftwerk Grafenrheinfeld. Den Betreibern vertraue ich nicht, der Bayerischen Landesregierung erst recht nicht. Aus guten Gründen. Nach dem furchtbaren Erdbeben in Japan ist [...]
Blog wurde überarbeiten
geschrieben am 15.03.11 - 17:38 Uhr
Liebe Besucher, mein Blog ist in den den vergangenen Wochen überarbeitet worden. Leider ist dabei die Datenbank kaputt gegangen. Es gibt aber Sicherheitskopien. Wir werden die Einträge hier in den nächsten Tagen wieder herstellen. Ihre Kommentare sind aber wahrscheinlich [...]
Nachtrag zur Polizeilichen Kriminalstatistik
geschrieben am 07.02.11 - 16:29 Uhr
Vor einigen Tagen habe ich mich hier in diesem Blog geärgert und zwar über die FDP. Sie, wie zuvor schon andere, versuchen mithilfe der Polizeilichen Kriminalstatistik zu belegen, dass die Vorratsdatenspeicherung keinen Beitrag zur Kriminalitätsbekämpfung leistet. Sie nutzen [...]
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