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Dr. Schnitzer Ra GmbH
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Recht und Unrecht aus aller Welt
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Müssen Werbeagenturen markenrechtliche
geschrieben am 23.09.11 - 14:02 UhrKommt drauf an sagt das KG Berlin (19 U 109/10). Dem Grundsatz nach muss das Logo das die Werbeagentur abliefert fehlerfrei sein, d.h. auch rechtsfehlerfrei. Allerdings ist es eine Frage der vereinbarten Vergütung, ob eine aufwendige und kostenintensive Markenrecherche der [...]
Bayerische Justizministerin für freie Wahl
geschrieben am 01.09.11 - 18:12 UhrDie bayerische Justizministerin Beate Merk kritisiert in einer Pressemitteilung (hier) das Verhalten einiger Rechtsschutzversicher, ihre Versicherungsnehmer zu bestimmten, eigenen Vertragsanwälten zu bewegen. Diese Kritik ist berechtigt, die Wahl des Anwalts ist immer [...]
Hitzefrei für Arbeitnehmer?
geschrieben am 24.08.11 - 13:29 UhrEin Anspruch des Arbeitnehmers auf “hitzefrei” gibt es im Arbeitsrecht leider noch nicht. Auch wenn die Temperaturen- so wie heute -an die 30-Grad-Grenze gehen, so besteht weiterhin die Pflicht zur Erbringung der vollen Arbeitsleistung. Der Arbeitgeber ist jedoch im [...]
Filesharing-Abmahnungen – keine Reaktion =
geschrieben am 08.08.11 - 11:48 UhrDer Kollege Christian Weber, bekannterweise für Inhaber von Urheberrechten tätig, berichtet in seinem Blog über die Risiken, die bestehen, wenn auf eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzungen nicht reagiert wird. Die Gefahr einer einstweiligen Verfügung besteht, sollten [...]
Werbung mit Windkrafträdern für Atomkraft
geschrieben am 02.08.11 - 16:55 Uhrweil irreführend, so zumindest die Meinung des LG Berlin in einer Entscheidung aus dem Mai diesen Jahres. Es würde der Ruf der Windenergie ausgenutzt, so die Richter. Die Entscheidung ist nicht rechtskräftig, es wurde Berufung eingelegt.
SZ berichtet über Filesharing
geschrieben am 29.07.11 - 14:19 UhrDie Süddeutsche Zeitung greift heute das Thema Filesharing auf. Unter dem Titel “Nicht einschüchtern lassen” wird darauf hingewiesen, dass die Abmahnungen sorgfältig geprüft werden müssen. Dies gilt natürlich erst recht für die beigefügten [...]
Roaming-Gebühren in der EU sinken
geschrieben am 02.07.11 - 13:57 UhrPünktlich zum Beginn der Feriensaison sinken die Roaming-Gebühren für Mobiltelefonate im EU-Ausland. Seit dem 01.07.2011 dürfen für ausgehende Telefonate im EU-Ausland maximal 35 Cent und für eingehende Gespräche maximal 11 Cent (jeweils zzgl. Umsatzsteuer) verlangt [...]
Höhere Pfändungsfreigrenzen
geschrieben am 01.07.11 - 18:03 UhrSeit heute gelten neue, leicht erhöhte Pfändungsfreigrenzen für Arbeitseinkommen (§ 850c ZPO), so ist bis zu einem Einkommen von 1029,99 € im Monat eine Pfändung nicht möglich. Diese Neuerung ist nicht nur für alle Schuldner und Gläubiger von Bedeutung, sonder auch [...]
Donauwörther Automeile
geschrieben am 01.07.11 - 17:52 UhrAm Sonntag, 03.07.2011 findet die Donauwörther Automeile statt. Die Dr. Schnitzer Rechtsanwalt GmbH ist mit dabei.
50 Jahre BPatG
geschrieben am 01.07.11 - 17:50 UhrDas Bundespatentgericht feiert heute sein 50jähriges bestehen. Die Berichterstattung über all die lustigen Fälle des Gerichtes überlassen wir anderen, zum Beispiel der Süddeutschen Zeitung (hier und hier).
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