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Dr. Schnitzer Ra GmbH

Recht und Unrecht aus aller Welt
aufgenommen: 11.05.2010 | 17:33 Uhr
aktualisiert: 23.09.2011 | 14:02 Uhr
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Müssen Werbeagenturen markenrechtliche

geschrieben am 23.09.11 - 14:02 Uhr
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Kommt drauf an sagt das KG Berlin (19 U 109/10). Dem Grundsatz nach muss das Logo das die Werbeagentur abliefert fehlerfrei sein, d.h. auch rechtsfehlerfrei. Allerdings ist es eine Frage der vereinbarten Vergütung, ob eine aufwendige und kostenintensive Markenrecherche der [...]

Bayerische Justizministerin für freie Wahl

geschrieben am 01.09.11 - 18:12 Uhr
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Die bayerische Justizministerin Beate Merk kritisiert in einer Pressemitteilung (hier) das Verhalten einiger Rechtsschutzversicher, ihre Versicherungsnehmer zu bestimmten, eigenen Vertragsanwälten zu bewegen. Diese Kritik ist berechtigt, die Wahl des Anwalts ist immer [...]

Hitzefrei für Arbeitnehmer?

geschrieben am 24.08.11 - 13:29 Uhr
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Ein Anspruch des Arbeitnehmers auf “hitzefrei” gibt es im Arbeitsrecht leider noch nicht. Auch wenn die Temperaturen- so wie heute -an die 30-Grad-Grenze gehen, so besteht weiterhin die Pflicht zur Erbringung der vollen Arbeitsleistung. Der Arbeitgeber ist jedoch im [...]

Filesharing-Abmahnungen – keine Reaktion =

geschrieben am 08.08.11 - 11:48 Uhr
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Der Kollege Christian Weber, bekannterweise für Inhaber von Urheberrechten tätig, berichtet in seinem Blog über die Risiken, die bestehen, wenn auf eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzungen nicht reagiert wird. Die Gefahr einer einstweiligen Verfügung besteht, sollten [...]

Werbung mit Windkrafträdern für Atomkraft

geschrieben am 02.08.11 - 16:55 Uhr
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weil irreführend, so zumindest die Meinung des LG Berlin in einer Entscheidung aus dem Mai diesen Jahres. Es würde der Ruf der Windenergie ausgenutzt, so die Richter. Die Entscheidung ist nicht rechtskräftig, es wurde Berufung eingelegt.

SZ berichtet über Filesharing

geschrieben am 29.07.11 - 14:19 Uhr
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Die Süddeutsche Zeitung greift heute das Thema Filesharing auf. Unter dem Titel “Nicht einschüchtern lassen” wird darauf hingewiesen, dass die Abmahnungen sorgfältig geprüft werden müssen. Dies gilt natürlich erst recht für die beigefügten [...]

Roaming-Gebühren in der EU sinken

geschrieben am 02.07.11 - 13:57 Uhr
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Pünktlich zum Beginn der Feriensaison sinken die Roaming-Gebühren für Mobiltelefonate im EU-Ausland. Seit dem 01.07.2011 dürfen für ausgehende Telefonate im EU-Ausland maximal 35 Cent und für eingehende Gespräche maximal 11 Cent (jeweils zzgl. Umsatzsteuer) verlangt [...]

Höhere Pfändungsfreigrenzen

geschrieben am 01.07.11 - 18:03 Uhr
Top
Seit heute gelten neue, leicht erhöhte Pfändungsfreigrenzen für Arbeitseinkommen (§ 850c ZPO), so ist bis zu einem Einkommen von 1029,99 € im Monat eine Pfändung nicht möglich. Diese Neuerung ist nicht nur für alle Schuldner und Gläubiger von Bedeutung, sonder auch [...]

Donauwörther Automeile

geschrieben am 01.07.11 - 17:52 Uhr
Top
Am Sonntag, 03.07.2011 findet die Donauwörther Automeile statt. Die Dr. Schnitzer Rechtsanwalt GmbH ist mit dabei.

50 Jahre BPatG

geschrieben am 01.07.11 - 17:50 Uhr
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Das Bundespatentgericht feiert heute sein 50jähriges bestehen. Die Berichterstattung über all die lustigen Fälle des Gerichtes überlassen wir anderen, zum Beispiel der Süddeutschen Zeitung (hier und hier).
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