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GmbHRecht.at - Gesellschaftsrecht aktuel
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Privatstiftung: Auskunftsanspruch des
geschrieben am 08.01.12 - 23:01 UhrDer Auskunftsanspruch von Begünstigten einer Privatstiftung war Gegenstand einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofs.
Aus den Entscheidungsgründen:
Parteistellung im Verfahren über Auskunftserteilung
Im Verfahren über das Begehren auf Auskunftserteilung und [...]
Privatstiftung: Abberufung eines
geschrieben am 03.01.12 - 23:01 UhrMit der Abberufung von Vorstandsmitgliedern einer Privatstiftung wegen Pflichtverletzungen hatte sich der Oberste Gerichtshof zu beschäftigen.
Aus den Entscheidungsgründen:
Privatstiftung: Parteistellung im Verfahren über Abberufung von Vorstandsmitgliedern
Im Verfahren über [...]
GmbH: Wann ist ein Notgeschäftsführer zu
geschrieben am 01.01.12 - 23:01 UhrZur Abgrenzung des Notgeschäftsführers für eine GmbH von einem Prozesskurator hat der Oberste Gerichtshof entschieden.
Kernaussage des OGH
Ein Notgeschäftsführer kann nicht bestellt werden, wenn
für die Gesellschaft bereits ein Prozesskurator für einen bestimmten [...]
Änderung des Bilanzstichtages: Keine
geschrieben am 29.12.11 - 23:01 UhrEine rückwirkende Änderung des Geschäftsjahrs durch Satzungsänderung ist nur dann zulässig, wenn
der Änderungsbeschluss vor Ablauf des neu gebildeten Rumpfgeschäftsjahrs gefasst und
auch der Antrag auf Eintragung der Satzungsänderung vor diesem Zeitpunkt beim [...]
Offenlegungspflicht auch für
geschrieben am 26.12.11 - 23:01 UhrDie „Liquidationsschlussbilanz“ ist der letzte Jahresabschluss der Gesellschaft und daher offenzulegen. Das hat das Oberlandesgericht Wien entschieden.
Aus den Entscheidungsgründen des Oberlandesgerichtes Wien:
Offenlegungspflicht im Liquidationsstadium
Die gesetzlichen [...]
Volleinzahlung der Stammeinlage auf ein
geschrieben am 22.12.11 - 19:57 UhrDas Oberlandesgericht Wien hat zur Frage Stellung genommen, ob die Einzahlung einer Stammeinlage durch einen Gesellschafter wirksam erfolgt, wenn das Bankkonto der GmbH überzogen („im Minus“) ist.
Die Kernaussagen des Oberlandesgerichtes Wien
Die Leistung der Stammeinlage [...]
Ausschluss von Gesellschaftern aus der GmbH
geschrieben am 11.12.11 - 18:18 UhrIn einer aktuellen Entscheidung hat der Oberste Gerichtshof folgende Fragen beantwortet:
Können Gesellschafter aus einer GmbH ausgeschlossen werden, auch wenn das nicht im Gesellschaftsvertrag vorgesehen ist?
Wann kann ein Syndikatsvertrag gekündigt werden?
Die Kernaussagen [...]
Zeitschrift für Gesellschaftsrecht
geschrieben am 10.12.11 - 23:47 UhrFür die November-Ausgabe der Zeitschrift für Gesellschaftsrecht habe ich diesmal das Editorial (PDF 31 KB) verfasst.
Die „GES – Zeitschrift für Gesellschaftsrecht und angrenzendes Steuerrecht“ behandelt alle relevanten Aspekte des Gesellschaftsrechts inklusive der [...]
Syndikatsvertragswidrige Stimmabgabe bei der
geschrieben am 25.11.11 - 18:19 UhrEine syndikatswidrige Stimmabgabe bei der Generalversammlung einer GmbH ist wirksam. Auch die Anfechtung des Gesellschafterbeschlusses wegen syndikatswidriger Stimmabgabe scheidet aus.
Ob die vom OGH judizierte Ausnahme für den Fall, dass alle Gesellschafter Parteien des [...]
Auslegung des Gesellschaftsvertrages einer
geschrieben am 23.11.11 - 19:41 UhrGmbH-Gesellschaftsvertrag: Zur Auslegung des Gesellschaftsvertrages einer GmbH ist eine wichtige Entscheidung des Obersten Gerichtshofs ergangen.
Aus den Entscheidungsgründen:
Auslegung korporativer Regelungen des Gesellschaftsvertrages
Im materiellen Sinn zu qualifizierende [...]
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