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Kanzlei für Internetrecht - RA Schroeder
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Kanzlei für Internetrecht - RA Schroeder
Kanzlei für Internetrecht - RA Lutz Schroeder, Kiel. Bundesweite Vertretung und Beratung.
Urteile und Kommentare zum Urheberrecht, Fotorecht, zu Filesharing Abmahnungen, Wettbewerbsrecht, eBay & Co, Markenrecht, Medienrecht, [...]
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Sicherungspflichten: Der Anschlussinhaber
geschrieben am 06.01.11 - 13:18 Uhr
"Rechtlich und tatsächlich ist die Antragsgegnerin in die Lage versetzt gewesen, wirksame Maßnahmen zur Verhinderung der streitgegenständlichen Rechtsverletzung zu treffen. Zwar konnte die Antragsgegnerin ihre Familienangehörigen nicht permanent kontrollieren. Hier fehlt [...]
Haftung für WLAN: Werksmäßige
geschrieben am 06.01.11 - 13:03 Uhr
"Dass der W-LAN-Anschluss der Antragsgegner im Zeitpunkt der Verletzungshandlung hinreichend gesichert war, ergibt sich aus dem Vortrag der Antragsgegner und insbesondere der eidesstattlichen Versicherung der Antragsgegnerin zu 2.) vom 25.08.2010 nicht. Soweit es in dieser [...]
Daten dürfen verwertet werden + Haftung des
geschrieben am 06.01.11 - 12:31 Uhr
"Entgegen der Auffassung der Antragsgegner besteht für die ermittelten Daten der Antragsgegner für den Internetanschluss mit der IP-Adresse 87.161.241.31 kein Beweisverwertungsverbot. Der Rechner der Antragsgegner ist nicht etwa auf rechtswidrige Weise "ausgespäht" worden. [...]
Haftung des Anschlussinhabers für
geschrieben am 06.01.11 - 11:55 Uhr
"Dem Antragsgegner als Inhaber des Internet-Zuganges wird nicht Unzumutbares abverlangt, wenn man eine Pflicht dahingehend bejaht, dass er vor der mit seinem Willen erfolgenden Nutzung seines Internet-Zuganges die betroffenen Familienmitglieder zumindest auffordert, [...]
Der Anschlussinhaber haftet für das
geschrieben am 06.01.11 - 09:59 Uhr
"Wenn der Beklagte Dritten, auch und gerade Mitgliedern seines Haushalts, innerhalb seines Haushalts einen Internetzugang zur Verfügung stellte und ihnen dadurch die Teilnahme an der Musiktauschbörse ermöglichte, dann war dieses willentliche Verhalten adäquat kausal für die [...]
Streitwert von 10.000,00 € pro Musikstück
geschrieben am 06.01.11 - 09:49 Uhr
"Die Beeinträchtigung des wirtschaftlichen Verwertungsinteresses durch das Zugänglichmachen der Musikstücke zum Herunterladen aus dem Internet durch eine Vielzahl potentieller anderer Teilnehmer an Filesharing-Systemen ist mit 10.000 € für jedes einzelne Musikstück nicht [...]
Haftung für Ehemann und Kinder; OLG Köln,
geschrieben am 03.01.11 - 14:09 Uhr
"Es bleibt daher offen, ob sie – was bei der großen Zahl der zum Download angebotenen 984 Musik-Dateien mit vielfach älteren Titeln nicht völlig fern liegt – in rechtlich eine Eigenhaftung begründeter Weise die Augen davor geschlossen hat, dass ihr Ehemann [...]
Streitwert für den Upload eines Films
geschrieben am 15.12.10 - 20:47 Uhr
2. Die Kosten des Verfahrens werden dem Antragsgegner auferlegt
Streitwert: 50.000,00 €.
Sekundäre Darlegungslast des Abgemahnten,
geschrieben am 20.11.10 - 15:00 Uhr
Ihrer sekundären Darlegungslast (OLG Frankfurt/M., GRUR-RR 2008, 73, 74; BGH MMR 2008, 818, 819) einen Sachverhalt darzulegen, aufgrund dessen sie nicht haftet, ist die Antragsgegnerin nicht nachgekommen. Die vorgelegten eidesstattlichen Versicherungen vom 25.02.2010 durch die [...]
Haftung für WLAN, Beweislastumkehr,
geschrieben am 20.11.10 - 14:44 Uhr
Den Inhaber eines Internetanschlusses, von dem aus ein urheberrechtlich geschütztes Werk ohne Zustimmung des Berechtigten öffentlich zugänglich gemacht worden ist, trifft eine sekundäre Darlegungslast, wenn er geltend macht, nicht er, sondern ein Dritter habe die [...]
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