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Regelsatz Info. News
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Regelsatz Info. News- und Informationsportal für Empfänger von Arbeitslosengeld 2, Sozialgeld, Hilfe zum Lebensunterhalt sowie von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Die Nutzer des Informationsportales können eigene [...]
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Regelsätze: Rheinland-Pfalz will
geschrieben am 11.02.11 - 02:46 Uhr(Berlin). Nach einer Meldung des in Berlin erscheinenden Tagesspiegels will die SPD noch vor der vorläufig entscheidenden Sitzung des Bundesrates am heutigen Freitag einen “neuen Anlauf für Hartz IV“-Gespräche mit den Parteien der Regierungskoalition unternehmen. [...]
Grüne im Saarland: Keine Zustimmung zur
geschrieben am 10.02.11 - 23:47 Uhr(Saarbrücken). Zur morgigen Abstimmung zur Neufassung von Hartz IV und der Festlegung der Höhe der Regelsätze im Bundesrat hat der Landesvorsitzende von Bündnis 90/ Die Grünen im Saarland, Hubert Ulrich, am Abend erklärt, dass “der Landesvorstand der Saar-Grünen [...]
Grüne Augsburg: Blockade auf dem Rücken
geschrieben am 10.02.11 - 22:27 Uhr(Augsburg). Das Scheitern des Vermittlungsverfahrens von Bundestag und Bundesrat zur Neufassung der Hartz IV-Gesetzgebung und der Festlegung der Höhe der Regelsätze hat der Vorstandssprecher von des Stadtverbandes Augsburg von Bündnis 90/Die Grünen Matthias Strobel bedauert. [...]
SPD Münster: Gute Bilanz beim Münster-Pass
geschrieben am 10.02.11 - 22:02 Uhr(Münster). “Der Münster-Pass ist ein Volltreffer!” Diese Bilanz zieht SPD-Ratsfrau Beanka Ganser aufgrund der von der Stadtverwaltung vorgelegten Statistik der ersten fünf Monate seit Einführung des Münster-Passes. Seit September 2010 gibt es dieses Angebot für [...]
Netto-Ausgaben für Arbeitslosengeld 2 und
geschrieben am 10.02.11 - 21:43 Uhr(Bremen). Nach Berechnungen des „Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe“ (BIAJ) wurden im Haushaltsjahr 2010 vom Bund und den Kommunen insgesamt 47,0 Milliarden Euro brutto auf Grundlage des Sozialgesetzbuch II (Hartz IV) ausgegeben – [...]
Horst Seehofer (CSU) appelliert an den
geschrieben am 10.02.11 - 20:56 Uhr(München). Nach einer Meldung der Deutschen Presseagentur (dpa) hat der bayrische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Horst Seehofer heute “die Berliner Koalitionspartner und die Opposition in einem dringenden Appell zur Rückkehr an den Verhandlungstisch” des [...]
SPD NRW: Schwarz-Gelbe Bundesregierung
geschrieben am 10.02.11 - 19:02 Uhr(Düsseldorf). Scharfe Kritik am Verhalten von CDU und FDP im gescheiterten Vermittlungsverfahren von Bundestag und Bundesrat zur Neufassung des Sozialgesetzbuches und der Festlegung der Höhe der Regelsätze übte heute der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im [...]
Deutscher Anwaltverein: Seit Januar
geschrieben am 10.02.11 - 17:05 Uhr(Berlin). Zu den gescheiterten Verhandlungen im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat zur Neufassung von Hartz IV und der Festlegung der Höhe der Regelsätze erklärt der Deutsche Anwaltverein: “Regierung und Opposition konnten sich auf keine Regelung [...]
Städte- und Gemeindebund lehnt Koppelung
geschrieben am 10.02.11 - 16:14 Uhr(Köln). Der Deutsche Städte- und Gemeindebund lehnt nach Informationen des Deutschlandfunks die Koppelung der Neufassung von Hartz IV mit der Reform der Kommunalfinanzen ab. Der Radiosender beruft sich dabei auf ein internes Papier des Städte- und Gemeindebundes, wonach der [...]
Von der Leyen (CDU) im Machtpoker um Hart IV
geschrieben am 10.02.11 - 14:34 UhrEntlastungsperspektive für Kommunen? (Frankfurt am Main). „100 Millionen Euro Entlastung für Frankfurt klingen schon verlockend, aber von der Leyens Vorschlag, die Kosten der Kommunen für die Grundsicherung im Alter zu übernehmen, ist unseriös, so lange es kein Konzept [...]
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