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Blog für Gewerblichen Rechtsschutz
Die Aufgabe dieses Blogs ist es, dem Einzelnen dieses Teilbereiches des Rechtes näher zu bringen. Deshalb versuchen wir bestimmte Problematiken aufzugreifen, zu erklären und mit konkreten Beispielen zu untermauern.
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Die Auskunftspflicht bei Verdacht auf
geschrieben am 22.12.11 - 09:05 Uhr
Wird von einem mutmaßlichen Gläubiger ein Verstoß gegen immaterielle Rechte festgestellt, wird dieser dagegen vorgehen wollen. Dabei bietet sich dem Gläubiger grundsätzlich die Möglichkeit, gegen verschiedene eigenständige Personen oder Unternehmen vorzugehen. So kann der [...]
Die Stolpersteine bei einer Prospektwerbung
geschrieben am 20.12.11 - 09:05 Uhr
Es gibt vielfältige Wege, dem Kunden seine Waren zum Kauf anzubieten. Naturgemäß unterscheidet man dabei zwischen dem Online-Bereich und dem Offline-Bereich. Im letztgenannten Fall bietet die sogenannte Prospektwerbung den Vorteil, dass man eine große Anzahl von potentiellen [...]
Die Impressumpflicht auf sozialen Netzwerken
geschrieben am 15.12.11 - 09:05 Uhr
Wird eine Webseite zu geschäftlichen Zwecken genutzt, sind vom Anbieter bestimmte Angaben zu machen. Diese ergeben sich insbesondere aus § 5 TMG, wonach beispielsweise der Name und die Anschrift, Kontaktmöglichkeiten, behördliche Zulassungen, Angaben zum Handelsregister, die [...]
Die Urheberrechtsschutzfähigkeit von
geschrieben am 13.12.11 - 09:05 Uhr
Durch das Internetzeitalter kommt es allzu oft vor, dass geistiges Eigentum anderer kopiert und verwendet wird. Besonders häufig werden dabei Bilder oder Beschreibungen von anderen für eigene Auftritte übernommen. Dann stellt sich die Frage, ob der Inhaber der Rechte gegen [...]
Kann die Form eines Lautsprechers als
geschrieben am 09.12.11 - 09:05 Uhr
Als Marke können nach den einschlägigen Rechtsvorschriften alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige [...]
Der Schutz eines Werbeslogans bei einer
geschrieben am 06.12.11 - 09:05 Uhr
Mit einem guten Werbeslogan kann man es erreichen, dass man bei der Vielzahl der Angebote aus der Masse hervortritt. Dabei eignet sich nicht jeder Slogan. Vielmehr sollte dieser im Hinblick auf die Einprägsamkeit kurz und prägnant sein. Hat man einen solchen Slogan in den [...]
In der Lieferzeitangabe “in der Regel”
geschrieben am 01.12.11 - 09:05 Uhr
Immer wieder Gegenstand von Abmahnungen sind die gesetzlichen Informationspflichten, die der Onlinehändler dem Käufer auf Grund Gesetzes vor Abgabe des Kaufangebotes des Käufers schuldet. Dabei gibt es zahlreiche Stolpersteine. Auch wenn der Händler einzelne Informationen [...]
Ist der Provider für ehrverletzende
geschrieben am 29.11.11 - 09:05 Uhr
Im Rahmen von Verstößen im Internet stellt sich für den mutmaßlichen Gläubiger allzu oft die Frage, wen dieser in Anspruch nimmt. Dabei ist dieser nicht nur auf den tatsächlich Handelnden beschränkt, sondern auch andere könnten aufgrund ihrer Funktion für den Verstoß [...]
Liegt in dem seperaten Verkauf von
geschrieben am 24.11.11 - 09:05 Uhr
Weit verbreitet ist es, dass eine sogenannte OEM-Software mit der dazugehörigen Hardware verkauft wird. Der Vorteil dieser Kopplung von Soft- und Hardwarekauf liegt für den Käufer darin, dass dieser bei dem Vergleich zum Einzelkauf einen niedrigeren Preis bezahlt, wobei [...]
Gibt es eine Mindestgröße für erklärende
geschrieben am 22.11.11 - 09:05 Uhr
Angebote im Rahmen der Werbung unterliegen bestimmten Anforderungen. So muss sich aus der Werbung selbst ergeben, unter welchen Voraussetzungen das Angebot in Anspruch genommen werden kann. Besonders beliebt ist dabei immer das Herausstellen eines besonders günstigen Preises [...]
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