Recht geblogt by Sylvio Schiller

Recht geblogt Beiträge von Sylvio Schiller zum Thema Marken. Neben juristischen Fragen rund um den Schutz von Ideen und der Verteidigung von Marken werden auch Zahlen und Fakten aus dem Bereich der Markenentstehung und Markenpflege [...]

Auf der Webseite von ds Deutsche Startups wurden einige der aktuellen Startup und die Entwicklung ihrer Logos veröffentlicht. Ich habe geprüft, ob die Unternehmen die Logos oder ihre Firmennamen auch als Marke schützen lassen haben. Im Ergebnis ist festzustellen, dass die [...]

Bei den aktuellen Wort-/Bildmarken-Anmeldungen ist auch das Logo dabei, welches für Dienstleistungen der Klasse 41 (Unterhaltung, Erziehung usw.) und Waren der Klasse 09 angemeldet wurde. Obwohl ich kein Fußball-Fan – wie einige meiner Freunde leidlich bestätigen können, [...]

Die Widerspruchsabteilung hat bei teilweisen identischen und ähnlichen Dienstleistungen zwischen den Bezeichnungen „LIB-IT“ und „LINBIT“ die Verwechslungsgefahr bejaht. Dies unter anderem mit dem Argument, da die beiden ersten Buchstaben „Li“ am Anfang der Marken [...]

Im Mai 2011 hat das DPMA seine Verwaltung der Marken umgestellt und wohl weitestgehend auf die elektronischen Akte umgestellt. Damit sollten die Abläufe vereinfacht, der Prozess beschleunigt und optimiert werden und die Nutzer des Amtes schneller zu Ihrer Marke kommen. [...]

Das BPatG hatte über den Widerspruch der Marke Empire gegen Roman Empire zu entscheiden und stellte fest, dass trotz der Identität eines Bestandteiles keine Verwechslungsgefahr besteht. Dabei stellte das Gericht einerseits auf die geschwächte Kennzeichnungskraft des Begriffes [...]

Die US-Modefirma Levi Strauss & Co scheiterte vor einem kalifornischen Gericht mit dem Versuch, den Richter zur Anwendung Europäischen Markenrechts zu bewegen. Das Modellabel klagte gegen die Firma Papikian Enterprises co welche die Webseite 501usa.com betreibt und [...]

Für Ipad oder Iphone Fans ist die Bezeichnung „Cydia“ größtenteils ein Begriff, insbesondere bei denjenigen die Ihre Apple-Geräte „gejailbreakt“ haben. Mit Hilfe des Programms Cydia kann der Nutzer vergleichbar mit dem AppStore von Apple verschiedene Programme auf [...]

Laut einer Pressemitteilung des Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) will dieses gegen Webseitenbetreiber in Schleswig-Holstein vorgehen, die auf ihrer Webseite ein Facebook-Plugin verwenden.Hat das ULD Glück, dass es kein Unternehmen ist und Werbung für sich [...]

Wie  das US-Patentamt heute mitteilte, wurde das Patent mit der Registernummer 8.000.000 vergeben. Das USPTO erteilten das Patent mit der Nummer 8.000.000 an die Firma Second Sight Medical Products, Inc., für eine Sehprothese, die Menschen, die  aufgrund einer [...]

  Anscheinden mit viel Mut sollte eine Wort-/Bildmarke mit den Buchstaben “GT” für identische Waren angemeldet werden, für die es bereits eine identische Wortmarke angemeldet war. Da der Schutzumfang einer Wortmarke unabhängig von der grafischen Gestaltung [...]

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Rund um den Brief - Ein Service der Firma netpec Klaus Pech

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integral.blog: intuition & nichtwissen im management Welche Bedeutung hat Intuition in Unternehmen und für Führungskräfte? Welche Risiken und welchen Nutzen hat Intuition? ... Wie kann Nichtwissen in Unternehmen produktiv genutzt werden? Welche Fallbeispiele gibt es in der Wirtschaft? ...

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