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Rechtsanwalt und Sozialrecht
Rechtsanwalt und Sozialrecht
Rechtsanwalt und Sozialrecht - von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid
In meinem Blog spreche ich in kurzen Artikel sozialrechtliche Fragestellungen an - die Artikel können kommentiert werden - es können Fragen gestellt [...]
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Lieber Leser!
geschrieben am 04.05.12 - 11:42 UhrAuf dieser Seite spreche ich in kurzen Artikeln sozialrechtliche Themen an. Die Artikel sollen denjenigen helfen, die Probleme mit Behörden haben. Nicht zuletzt mache ich auf meine Tätigkeit als Rechtsanwalt im Städtedreieck Remscheid, Solingen, Wuppertal aufmerksam. Ich [...]
Angemessenheit der Größe einer
geschrieben am 23.04.12 - 17:24 UhrAngemessenheit der Größe der Eigentumswohnung gemäß § 12 Abs. 3 Nr.4 SGB II In § 12 SGB II wird das zu berücksichtigende Vermögen eines Leistungsempfängers definiert. Zur Eigentumswohnung wird in § 12 Abs. 3 Nr. 4 SGB II ausgeführt: “Als Vermögen sind nicht zu [...]
EU-Angehörige als Leistungsberechtigte im
geschrieben am 02.04.12 - 18:21 UhrKann das Jobcenter arbeitssuchenden EU-Angehörigen ALG-II-Leistungen mit einem Hinweis auf § 7 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 SGB II verwehren? Gemäß § 7 Abs. 1 S. 2 SGB II erhalten Ausländer keine ALG-II-Leistungen, wenn sich deren Aufenthaltsrecht allein aus dem Zweck der [...]
Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen von
geschrieben am 27.03.12 - 16:44 UhrDas Bundessozialgericht entschied in einem Urteil vom 19. September 2008, dass grundsätzlich die Mitwirkungspflichten gemäß §§ 60 ff. SGB I auch im Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende gelten (B 14 AS 45/07 R). Demzufolge seien Leistungsempfänger auch dazu [...]
Elternunterhalt – Heranziehung des
geschrieben am 07.03.12 - 10:26 UhrErbringen die Sozialhilfeträger Leistungen an Eltern, die nach bürgerlichem Recht einen Unterhaltsanspruch gegen ihre unterhaltspflichtigen Kinder haben, so gehen die Unterhaltsansprüche der Eltern nach § 94 Abs. 1 S. 1 SGB XII auf die Sozialhilfeträger über. § 94 Abs. 1 [...]
Rechtsanwalt und Sozialrecht – Besprechung
geschrieben am 15.02.12 - 11:19 UhrDas Sozialrecht ist hauptsächlich in den Sozialgesetzbüchern (SGB I bis XII) und in einigen Nebengesetzen (BAföG, BEEG, BKGG, WohngeldG, …) geregelt. Über die vorliegende Webseite www.rechtsanwalt-und-sozialrecht.de soll den Lesern die Möglichkeit geboten werden, sich [...]
Darlehen als zu berücksichtigende Einnahme
geschrieben am 10.02.12 - 18:48 Uhr§ 11 Abs. 1 Satz 1 SGB II definiert das bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes II zu berücksichtigende Einkommen als “Einnahmen in Geld oder Geldeswert”. Derartige Einnahmen schmälern die dem Hilfebedürftigen zu gewährenden Leistungen. Fraglich ist, ob ein an [...]
Die Versicherungspflicht in der gesetzlichen
geschrieben am 09.02.12 - 11:29 UhrTragendes Prinzip der gesetzlichen Krankenversicherung ist die Versicherungspflicht abhängig Beschäftigter. Trotz eines im Laufe der Zeit immer weiter ausgedehnten Versicherungskreises hat sich die gesetzliche Krankenversicherung überwiegend den Charakter einer [...]
Der Begriff der Scheinselbstständigkeit
geschrieben am 31.01.12 - 19:20 UhrDer Begriff der Scheinselbstständigkeit ist schillernd und unklar. Dennoch ist eine Tätigkeit entweder die Tätigkeit eines “abhängig Beschäftigten” oder die eines “Selbstständigen”. Für das Sozialversicherungsrecht ist die Abgrenzung von [...]
Bundeskindergeld bei Auslandsaufenthalten
geschrieben am 26.01.12 - 19:31 UhrGrundsätze Kindergeld wird regelmäßig für ein Kind bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres gezahlt. Nach Vollendung des 18. Lebensjahres wird ein Kind berücksichtigt, wenn es noch nicht das 21. Lebensjahr vollendet hat und bestimmte Einkommensgrenzen nicht überschreitet [...]
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