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Rechtsanwalt und Sozialrecht

Rechtsanwalt und Sozialrecht - von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid In meinem Blog spreche ich in kurzen Artikel sozialrechtliche Fragestellungen an - die Artikel können kommentiert werden - es können Fragen gestellt [...]
aufgenommen: 29.09.2011 | 08:16 Uhr
aktualisiert: 04.05.2012 | 11:42 Uhr
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Lieber Leser!

geschrieben am 04.05.12 - 11:42 Uhr
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Auf dieser Seite spreche ich in kurzen Artikeln sozialrechtliche Themen an. Die Artikel sollen denjenigen helfen, die Probleme mit Behörden haben. Nicht zuletzt mache ich auf meine Tätigkeit als Rechtsanwalt im Städtedreieck Remscheid, Solingen, Wuppertal aufmerksam. Ich [...]

Angemessenheit der Größe einer

geschrieben am 23.04.12 - 17:24 Uhr
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Angemessenheit der Größe der Eigentumswohnung gemäß § 12 Abs. 3 Nr.4 SGB II In § 12 SGB II wird das zu berücksichtigende Vermögen eines Leistungsempfängers definiert. Zur Eigentumswohnung wird in § 12 Abs. 3 Nr. 4 SGB II ausgeführt: “Als Vermögen sind nicht zu [...]

EU-Angehörige als Leistungsberechtigte im

geschrieben am 02.04.12 - 18:21 Uhr
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Kann das Jobcenter arbeitssuchenden EU-Angehörigen ALG-II-Leistungen mit einem Hinweis auf § 7 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 SGB II verwehren? Gemäß § 7 Abs. 1 S. 2 SGB II erhalten Ausländer keine ALG-II-Leistungen, wenn sich deren Aufenthaltsrecht allein aus dem Zweck der [...]

Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen von

geschrieben am 27.03.12 - 16:44 Uhr
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Das Bundessozialgericht entschied in einem Urteil vom 19. September 2008, dass grundsätzlich die Mitwirkungspflichten gemäß §§ 60 ff. SGB I auch im Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende gelten (B 14 AS 45/07 R). Demzufolge seien Leistungsempfänger auch dazu [...]

Elternunterhalt – Heranziehung des

geschrieben am 07.03.12 - 10:26 Uhr
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Erbringen die Sozialhilfeträger Leistungen an Eltern, die nach bürgerlichem Recht einen Unterhaltsanspruch gegen ihre unterhaltspflichtigen Kinder haben, so gehen die Unterhaltsansprüche der Eltern nach § 94 Abs. 1 S. 1 SGB XII auf die Sozialhilfeträger über. § 94 Abs. 1 [...]

Rechtsanwalt und Sozialrecht – Besprechung

geschrieben am 15.02.12 - 11:19 Uhr
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Das Sozialrecht ist hauptsächlich in den Sozialgesetzbüchern (SGB I bis XII) und in einigen Nebengesetzen (BAföG, BEEG, BKGG, WohngeldG, …) geregelt. Über die vorliegende Webseite www.rechtsanwalt-und-sozialrecht.de soll den Lesern die Möglichkeit geboten werden, sich [...]

Darlehen als zu berücksichtigende Einnahme

geschrieben am 10.02.12 - 18:48 Uhr
Top
§ 11 Abs. 1 Satz 1 SGB II definiert das bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes II zu berücksichtigende Einkommen als “Einnahmen in Geld oder Geldeswert”. Derartige Einnahmen schmälern die dem Hilfebedürftigen zu gewährenden Leistungen. Fraglich ist, ob ein an [...]

Die Versicherungspflicht in der gesetzlichen

geschrieben am 09.02.12 - 11:29 Uhr
Top
Tragendes Prinzip der gesetzlichen Krankenversicherung ist die Versicherungspflicht abhängig Beschäftigter. Trotz eines im Laufe der Zeit immer weiter ausgedehnten Versicherungskreises hat sich die gesetzliche Krankenversicherung überwiegend den Charakter einer [...]

Der Begriff der Scheinselbstständigkeit

geschrieben am 31.01.12 - 19:20 Uhr
Top
Der Begriff der Scheinselbstständigkeit ist schillernd und unklar. Dennoch ist eine Tätigkeit entweder die Tätigkeit eines “abhängig Beschäftigten” oder die eines “Selbstständigen”. Für das Sozialversicherungsrecht ist die Abgrenzung von [...]

Bundeskindergeld bei Auslandsaufenthalten

geschrieben am 26.01.12 - 19:31 Uhr
Top
Grundsätze Kindergeld wird regelmäßig für ein Kind bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres gezahlt. Nach Vollendung des 18. Lebensjahres wird ein Kind berücksichtigt, wenn es noch nicht das 21. Lebensjahr vollendet hat und bestimmte Einkommensgrenzen nicht überschreitet [...]
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