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Rechtsanwalt und Sozialrecht
Rechtsanwalt und Sozialrecht - von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid
In meinem Blog spreche ich in kurzen Artikel sozialrechtliche Fragestellungen an - die Artikel können kommentiert werden - es können Fragen gestellt [...]
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Zusammentreffen einer Rente wegen
geschrieben am 08.03.13 - 15:41 Uhr
Der Empfänger von Arbeitslosengeld, der rückwirkend eine Rente wegen einer Erwerbsminderung erhält, muss den Teil des bereits ausgezahlten Arbeitslosengeldes, der höher ist als die nachträglich gewährte Rente, nicht erstatten. Die Bundesagentur für Arbeit hat allerdings [...]
Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld bei
geschrieben am 04.03.13 - 18:00 Uhr
Hat die oder der Arbeitslose wegen der Beendigung des Arbeitsverhältnisses eine Abfindung, Entschädigung oder ähnliche Leistung (Entlassungsentschädigung) erhalten oder zu beanspruchen und ist das Arbeitsverhältnis ohne Einhaltung einer der ordentlichen Kündigungsfrist des [...]
Eintritt einer Sperrzeit beim
geschrieben am 04.03.13 - 09:19 Uhr
In § 159 Abs. 1 S. 2 SGB III (§ 144 SGB III alter Fassung) werden in den Nummern 1 bis 7 Sachverhalte benannt, bei deren Vorliegen eine Sperrzeit angeordnet werden kann. In den Vorschriften des § 159 Abs. 2 bis 6 SGB III sind Beginn und Dauer der einzelnen Sperrzeiten [...]
Familienversicherung
geschrieben am 28.02.13 - 16:49 Uhr
In der gesetzlichen Krankenversicherung sind Familienangehörige gemäß § 10 SGB V kostenfrei mitversichert, wenn ihr Gesamteinkommen 1/7 der monatlichen Bezugsgröße (2013: 2695 Euro monatlich, davon 1/7 = 385,00 EUR, vgl. § 10 Abs. 1 S. 1 Nr. 5 SGB V) bzw. die Grenze von [...]
Das Statusfeststellungsverfahren gemäß §
geschrieben am 18.02.13 - 09:05 Uhr
Ob eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung oder eine selbstständige Tätigkeit ausgeübt wird, kann im Wege des Statusfeststellungsverfahren (Anfrageverfahrens) gemäß § 7 a SGB IV geklärt werden. Die Deutsche Rentenversicherung Bund entscheidet auf Grund einer [...]
ePetition gegen die Kürzung der
geschrieben am 16.02.13 - 19:04 Uhr
ePetition gegen die Kürzung der Prozesskostenhilfe Auf der Internetpräsenz des Deutschen Bundestages ist eine Petition online, die sich gegen die Kürzung der Prozesskostenhilfe ausspricht. Bitte unterzeichnen und verbreiten auch Sie besagte Petition, um die noch deutlich zu [...]
Organisation, Finanzierung,
geschrieben am 12.02.13 - 10:42 Uhr
Träger der sozialen Pflegeversicherung sind die Pflegekassen, § 1 Abs. 3 1. Halbsatz SGB XI. Ihre Aufgaben werden on den Krankenkassen wahrgenommen, § 1 Abs. 3 2. Halbsatz SGB XI. Organisation Bei jeder Krankenkasse wird eine Pflegekasse errichtet, § 46 Abs. 1 S. 2 SGB XI. [...]
Unterstützung der Versicherten bei
geschrieben am 07.02.13 - 18:24 Uhr
“§ 66 SGB V Die Krankenkassen können die Versicherten bei der Verfolgung von Schadensersatzansprüchen, die bei der Inanspruchnahme von Versicherungsleistungen aus Behandlungsfehlern entstanden sind und nicht nach § 116 des Zehnten Buches auf die Krankenkassen [...]
Vertretungszwang (Anwaltszwang) vor dem
geschrieben am 04.02.13 - 11:36 Uhr
Anders als in der Verwaltungsgerichtsbarkeit besteht in der Sozialgerichtsbarkeit im Rechtsmittelverfahren gegen Entscheidungen des Sozialgerichts (Berufungsverfahren, Berufungszulassungsverfahren, Beschwerdeverfahren) kein Anwaltszwang bzw. kein Vertretungserfordernis. Die §§ [...]
keine fiktive Terminsgebühr gemäß VV-Nr.
geschrieben am 30.01.13 - 18:11 Uhr
Das LSG Nordrhein-Westfalen hat seine frühere Rechtsprechung aufgegeben, nach dem auch ein Anerkenntnis im Eilverfahren ein fiktive Verfahrensgebühr gemäß VV-Nr. 3106 Nr. 3 begründen kann (Beschluss des LSG Nordrhein-Westfalen vom 28. Februar 2011, L 7 B 275/08AS, Rdnr. [...]
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