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Umfangreiche und kostenlose Informationen eines REchtsanwalts aus Kiel zum IT-Recht; mit Schwerpunkten im Bereich Abmahnungen, Internetrecht, AGB bzw. IT-Vertragsrecht und Urteile. Sehr aktueller blog mit zahlreichen posts.
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LArbG Hamm: Netzwerk-Admin lädt
geschrieben am 07.09.10 - 17:55 UhrWichtige Ergebnisse des Urteils des LArbG Hamm, Entscheidung vom 02.09.2010, Az. 16 Sa 260/10 : Wenn keine absoluten Kündigungsgründe vorliegen, rechtfertigt ein geringer Schaden von 1,8 Cent, bei 19–jährige Beschäftigung (zuletzt als Netzwerkadministrator) keine [...]
BVerfG: Zitatrecht aus Anwaltsschreiben
geschrieben am 15.07.10 - 16:01 UhrBVerfG, Beschluss vom 18.02.2010, Az. 1 BvR 2477/08 – Der Kläger nahm den Beschwerdeführer beim Landgericht Berlin auf Unterlassung wörtlicher Zitate aus dem anwaltlichen Schreiben in Anspruch. Darin war es um die Gestattung einer Bildnutzung eines Mandantenbildes von [...]
iPhone 4: Bug-Meldung vor Verkauf in
geschrieben am 14.07.10 - 13:41 UhrApple´s iPhone 4 hat offenbar einen Bug. Das Gerät zeigt eine andere – nämliche höhere – Empfangsstärke an, als tatsächlich vorliege. So bereichtet es die Zeitung DerWesten am 02.07. in der Rubrik “Technik” online. Da es sich um eine fehlerhafte [...]
OLG Frankfurt a.M.: Haftung der DENIC für
geschrieben am 13.07.10 - 16:31 UhrOLG Frankfurt a.M., Urteil vom 17.06.2010, Az. 16 U 239/09 – Haftung der DENIC für rechtwidrige Domain im Ausnahmefall (regierung-oberbayern.de) – Redaktionelle Leitsätze: Eine Störerhaftung gegen die Beklagte wegen Vorliegens eines rechtskräftigen Titels setzt [...]
Verbraucherzentrale: Schluss mit Abzocke im
geschrieben am 10.07.10 - 07:54 UhrSeit einiger Zeit werden Maßnahmen gegen Abo-Fallen und sonstige Abzocke im Internet diskutiert. Ein Ansatz ist die gesetzliche Einführung eines Bestätigungs-Buttons. Nur wenn der Kunde durch klicken eines Buttons in einem gesonderten Fenster bestätigt hat, dass er ein [...]
BGH: Patent fälschungssichere Geldscheine
geschrieben am 09.07.10 - 16:41 UhrBGH, Urteil vom 08.07.2010 – Xa ZR 124/07 – Ein wenig kurios war diese Patent ja wohl doch: Das Patent für Verfahren zur Herstellung eines fälschungssicheren Dokumenten, zum Beispiel von Geldscheinen vor Fälschungen mittels modernen Farb-Fotokopierer. Hintergrund [...]
Strato-Hosting: Kündigung nach
geschrieben am 08.07.10 - 11:15 UhrImmer wieder macht der Provider Strato durch neue Billigangebote zur Sicherung einer Domain auf sich aufmerksam und steigert dann zügig die “Leistungen” und noch zügiger die Preise für sein Web-Hosting . Dabei fallen die tatsächlichen Kosten für [...]
BGH: Verbraucher muss Kosten der Hinsendung
geschrieben am 08.07.10 - 00:09 UhrBGH, Urteil vom 07.07.2010, VIII ZR 268/07 – Der Bundesgerichtshof hat am 07.07.2010 entschieden, dass ein Verkäufer von Waren im Fernabsatzgeschäft einen Verbraucher nicht mit den Versandkosten für die Hinsendung der Ware an den Verbraucher belasten darf, wenn dieser [...]
LG Hamburg: Abmahner Bushido wegen
geschrieben am 07.07.10 - 07:27 UhrGleich in zwei Urteilen vom 23.03.2010 (Az. 308 O 175/08, 310 O 155/08) hat das LG Hamburg den Rap-Musiker Bushido wegen Urheberrechtsverletzungen verurteilt. In den Verfahren ging es u. a. um 28 Tonfolgen aus 4 Alben der Kläger, der französischen Musikgruppe „Dark [...]
LG Hamburg: Einstweilige Verfügung gegen
geschrieben am 06.07.10 - 19:41 UhrLG Hamburg, Beschluss vom 06.05.2010, 310 O 154/10 – Unterlassungsanspruch bzgl. des öffentlich Zugänglichmachens von Filmwerken über Internet-Seiten (§ 97 Abs 1 S 1 UrhG, § 8 TMG). Tenor In dem einstweiligen Verfügungsverfahren I. Im Wege einer einstweiligen [...]
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