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Igel-Blog: I'm an Igel, I can fly
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Der Blog für Finanzen und Wirtschaft
Igel-Blog: I'm an Igel, I can fly
Thema des Igel-Blogs ist hauptsächlich der Widerstand gegen die PC-Gebühr. Nebenbei werden Medienthemen zu Internet, Zeitungen, Radio und TV aufgegriffen.
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VG Gelsenkirchen: Entscheidung nach 44
geschrieben am 21.07.11 - 14:32 Uhr
Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat sich nach 44
Monaten entschieden etwas zu entscheiden. Meine Klage, die dort am 12.11.2007
einging, ist am 12.07.2011 von einem Einzelrichter abschlägig beschieden worden.
Inhaltlich gab es nichts Neues. Der Richter beruft sich auf [...]
Anstalten stoßen sich auf Kosten der
geschrieben am 03.07.11 - 20:07 Uhr
Gerade läuft ein Vorfall aus Minden durch die Presse. Ein Krankenhaus hatte seine Fernseher nicht angemeldet und muss nun 242.000 Euro nachzahlen. Die Pointe ist, dass die Geräte sowieso befreit würden – aber nur auf Antrag. Da man eine Befreiung von nichtangemeldeten [...]
Gucken und Zählen
geschrieben am 17.06.11 - 15:53 Uhr
Dieses Bild von Claudia Roth ist auf der Startseite der Süddeutschen Beigabe zu einem Artikel über die Haltung der Grünen zum Atomausstieg. Mich interessiert dabei weder die Frau noch ihr Problem. Was mich interessiert, sind die Mikrofone im Bild. Es kann natürlich [...]
Wo ein Kläger, da kein Richter
geschrieben am 15.06.11 - 08:45 Uhr
Die letzte Stellungnahme in meinem Verfahren beim VG Gelsenkirchen war doch nicht meine letzte, ich musste noch eine allerletzte hinterherschicken. Kurz die Vorgeschichte: Nachdem das Gericht meine Klage vom 09.11.2007 erfolgreich nicht behandelt hatte bis das Urteil des [...]
Nette Ohrfeige
geschrieben am 23.05.11 - 09:06 Uhr
Auch in Bayern gibt es nun ein zweitinstanzliches Urteil zur Zweitgerätebefreiung von gewerblich genutzten PCs, wenn die Tätigkeit zu Hause ausgeübt wird. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof konnte sich ebenfalls nicht entschließen, den Wortlaut des §5 Abs. 3 [...]
(!!!)
geschrieben am 30.04.11 - 14:56 Uhr
Die Financial Times Deutschland meldet, dass ARD und ZDF einen neuen Online-Coup planen: Eine Online-Videothek, bei der man sich gegen Gebühr(!!!) oder durch Inkaufnahme von Werbung(!!!) Schätze des öffentlich-rechtlichen Fernsehens anschauen darf. Wie geht das? Als [...]
400 zusätzliche GEZ-Mitarbeiter
geschrieben am 17.04.11 - 09:12 Uhr
Der Spiegel meldet vorab, dass die GEZ für die anstehende Einführung der totalen Gebühr im Jahr 2013 400 neue Kräfte einstellen will. Auf zwei Jahre befristet, aber immerhin. An eine ähnliche Meldung kann ich mich bei der Einführung der PC-Gebühr nicht erinnern. [...]
Lästig: Ein sturer Thüringer
geschrieben am 13.04.11 - 19:15 Uhr
Das Oberverwaltungsgericht Thüringen in Weimar möchte gern einen Fall in Sachen PC-Gebühr loswerden. Der Wink mit dem Zaunpfahl, sprich mit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, wirkte aber nicht. Der Kläger, der beim Verwaltungsgericht Gera erfolglos geblieben [...]
Neue PC-Gebühren-Verfahren beim
geschrieben am 03.04.11 - 21:04 Uhr
Am 20.04. werden zwei weitere Verfahren in Sachen PC-Gebühr beim Bundesverwaltungsgericht verhandelt. Ein Kläger hat seine Revision trotz gegenteiliger Entscheidungen desselben Gerichts aufrecht gehalten, weil er über keinen DSL-Anschluss verfügt. Ein weiterer möchte [...]
Hessischer Rundfunk reduziert Risiko
geschrieben am 28.03.11 - 18:47 Uhr
Bei Harald Simon sind inzwischen zwei Fälle gemeldet, bei denen der HR seine Revision beim Bundesverwaltungsgericht zurückzieht. Es bleibt allerdings noch einer übrig. Es geht um die Entscheidung, ob PCs von zu Hause arbeitenden Selbständigen der [...]
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