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Internet-Law

BLAWG mit Beiträgen zum IT-Recht, Internetrecht und zu Themen rund um die Meinungsfreiheit
aufgenommen: 30.12.2008 | 13:13 Uhr
aktualisiert: 21.01.2010 | 13:00 Uhr
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Filesharing: Wie funktioniert das
geschrieben am 21.01.10 - 13:00 Uhr
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Filesharing-Abmahnungen werden mittlerweile häufig von Unternehmen ausgesprochen, deren Geschäftszweck es ist, P2P-Netzwerke zu überwachen, dort Filesharer zu ermitteln und anschließend mit anwaltlicher Hilfe zu verfolgen. Wie das genau funktioniert, möchte ich anhand des [...]
LAG München: Fristlose Kündigung eines
geschrieben am 21.01.10 - 11:30 Uhr
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Die Onlinezeitschrift "Medien Internet und Recht", berichtet über ein Urteil des Landesarbeitsgerichts München(Urteil vom 08.07.2009, Az. 11 Sa 54/09), in dem über die Zulässigkeit einer fristlosen Kündigung eines Systemadministrators zu entscheiden war. Das Arbeitsgericht [...]
Das Landgericht Hamburg und die Filtertüten
geschrieben am 20.01.10 - 18:40 Uhr
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Es schien so, als sei es Melitta, einem Hersteller von Kaffeefiltern, gelungen, einem Konkurrenten per einstweiliger Verfügung zu verbieten, sich über Filtertüten lustig zu machen. Dass beim Landgericht Hamburg alles möglich ist, war schließlich bekannt. Aber weit gefehlt, [...]
Bayern will eigene Top Level Domain
geschrieben am 20.01.10 - 15:30 Uhr
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Nach einer Meldung der Augsburger Allgemeinen hat der Europaausschuss des Bayerischen Landtags beschlossen, bei der ICANN eine eigene Top Level Domain ".bayern" zu beantragen.Auch wenn der frühere Staatskanzleichef Eberhard Sinner (CSU) als Urheber der Initiative erklärte, man [...]
Links, Google, Datenschutz
geschrieben am 20.01.10 - 09:30 Uhr
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ZeitOnline veröffentlicht einen Artikel von Jeff Jarvis mit dem vielversprechenden Titel "Verlinken ist kein Diebstahl". Jarvis, der vielen als Vordenker gilt, lässt in dem Beitrag eine klare inhaltliche Linie allerdings vermissen und überrascht mit ein paar seltsamen [...]
Deutschland friert Terrorgelder ein
geschrieben am 19.01.10 - 18:45 Uhr
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Ja wirklich und zwar den atemberaubenden Betrag von 203,93 EUR, wie sich einer Pressemitteilung des Bundestags vom 19.01.2010 entnehmen lässt. Man kann die Gefahren des internationalen Terrorismus gar nicht hoch genug einschätzen, wie diese Zahlen wieder einmal belegen.
BGH: Aida/AIDU
geschrieben am 19.01.10 - 14:00 Uhr
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Nach einer heute im Volltext veröffentlichten Entscheidung des BGH (Urteil vom 29. Juli 2009, Az.: I ZR 102/07) sind die Kennzeichen Aida und AIDU trotz eines hohen Maßes der Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Dienstleistungen (Reisedienstleistungen) markenrechtlich [...]
Filesharing: Bushido mahnt auch wieder ab
geschrieben am 19.01.10 - 13:00 Uhr
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Der Berliner Rapper Bushido gehört zu den wenigen Künstlern, die das lukrative Geschäft der Filesharing-Abmahnungen selbst in die Hand genommen haben. Aktuell mahnt Bushido (Abmahnschreiben der Rechtsanwälte Bindhardt, Fiedler, Rixen und Zerbe vom 14.01.2010) den Titel "Eine [...]
LG München I: Namensnennung einer
geschrieben am 18.01.10 - 15:30 Uhr
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Nach Ansicht des Landgerichts München I (Urteil vom 19.11.2009, Az.: 35 O 9639/09) ist die namentliche Nennung einer Mitarbeiterin des Jugendamtes im Rahmen einer Berichterstattung über das Vorgehen der Behörde in einer Sorgerechtsangelegenheit, unzulässig.Das Jugendamt der [...]
Süddeutsche zahlt für positive
geschrieben am 18.01.10 - 12:39 Uhr
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Upload, das Magazin für digitales Publizieren, berichtet darüber, dass die Süddeutsche Zeitung, über den Umweg einer schweizer Werbeagentur, Blogger für lobende Beiträge über ihr iPhone-App bezahlt. Das ist rechtlich nicht unproblematisch. Werden solche Blogbeiträge [...]
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