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RechtVerständlich-auch für Nichtjuristen
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RechtVerständlich-auch für Nichtjuristen
Das Recht verständlich... Das Recht verständlich, auch für Nichtjuristen, klar und einleuchtend, übersichtlich und aktuell
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Eigenbedarf geht vor
geschrieben am 05.01.12 - 22:06 Uhr
Das Landgericht Frankfurt hat entschieden, dass weder die lange Mitdauer noch der hohe Alter des Mieters eine Eigenbedarfskündigung des Vermieters unzulässig macht. Zwar bedeutet es für einen 84 Jahre alten, zu 100 % schwerbehinderten und pflegebedürftigen Mieter eine [...]
Kann Streaming denn illegal sein? (Artikel
geschrieben am 31.12.11 - 10:35 Uhr
In Medien reichlich erörtert wurde in den letzten Tagen eine angebliche Aussage des Richters in einem Prozess gegen einen Hintermann des Streaming-Portals “kino.to”. Der Richter soll sich dahingehend geäußert haben, dass bereits die Nutzung von Seiten wie kino.to, [...]
Das heimrechtliche Zuwendungsverbot
geschrieben am 30.12.11 - 11:51 Uhr
Immer mehr Menschen nehmen im Alter Betreuungs- und Pflegeleistungen war. Mitunter besteht zu den Pflegekräften ein innigerer Kontakt als zu den eigenen Kindern oder nahen Angehörigen. So verwundert es nicht, dass immer öfter den letzten Wegbegleitern etwas durch Verfügung [...]
Die Verwaltung des Sondervermögens in der
geschrieben am 30.12.11 - 11:39 Uhr
Erben mehrere Personen, so bilden Sie eine Miterbengemeinschaft nach den §§ 2032 ff. BGB. Die Miterbengemeinschaft ist eine „Gesamthandsgemeinschaft“. Das bedeutet, dass der Nachlass vom Eigenvermögen der Miterben zu trennen ist, er ist ungeteiltes gemeinschaftliches [...]
Frohe Weihnachten
geschrieben am 23.12.11 - 23:41 Uhr
Liebe Leser, wir wünschen Ihnen frohe Weihnachten ! Genießen Sie die Ruhe und Gemütlichkeit und tanken Sie Kraft und Energie für neue Ziele! Dario Jozic Sebastian Tackenberg Axel Hauser Michaela Vogel Copyright © [...]
Mindestlöhne in der Zeitarbeit ab 2012
geschrieben am 21.12.11 - 20:36 Uhr
Für die rund 900.000 Beschäftigten in der Zeitarbeit gelten ab Januar neue Lohnuntergrenzen. Gemäß der Verordnung, die zum 01.01.2012 in Kraft tritt, gelten für die Zeitarbeit folgende Mindestlöhne: vom 01.01.2012 bis zum 31.10.2012 in den neuen Bundesländern 7,01 € in [...]
Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung schon ab
geschrieben am 15.12.11 - 17:05 Uhr
Das Landesarbeitsgericht Köln hat entschieden, dass ein Arbeitgeber bereits ab erstem Tag der Krankheit eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung verlangen kann. Das Verlangen des Arbeitgebers, eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung schon ab dem ersten Tag der Krankheit [...]
Haftung beim Missbrauch von EC-Karten
geschrieben am 30.11.11 - 18:25 Uhr
Folgender Fall: Eine Frau verfügt über ein Konto bei einer Bank. Mit einer Karte kann sie an Geldautomaten Geld von diesem Konto abheben. Laut Allgemeiner Geschäftsbedingungen der Bank ist der tägliche Abhebebetrag jedoch auf 1000 Euro begrenzt. Eine Tages erhebt ein [...]
Gesetz zur Vereinbarkeit von Pflege und
geschrieben am 30.11.11 - 15:05 Uhr
Das Gesetz zur Vereinbarkeit von Pflege und Beruf ist vom Bundesrat gebilligt worden. Das Gesetz soll den Arbeitnehmern die Möglichkeit schaffen, die Pflege von Angehörigen in einem Zeitraum von bis zu zwei Jahren zu ermöglichen. Die Familienpflegezeit erfolgt auf [...]
Keine Haftung für geklaute Mobiltelefone
geschrieben am 29.11.11 - 15:42 Uhr
Das Arbeitsgericht Oberhausen hat entschieden, dass ein Mobiltelefonverkäufer nicht haftet, wenn während eines Verkaufsgesprächs aus dem Hinterraum des Ladengeschäfts 12 hochwertige Mobiltelefone entwendet werden. Einen Schadenersatzanspruch hat das Arbeitsgericht verneint, [...]
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