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Die Rechtsanwaltskanzlei Dr. Hofmann, Huesmann & Sodan aus Regensburg stellt aktuelle Fälle aus dem Arbeits- und Sozialrecht vor.

aufgenommen
2. September 2013

Bewertung


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aktualisiert
27. September 2016

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Sozialrecht Regensburg: Privatnutzung des [...]

Im Steuerrecht führt die Überlassung eines Dienstwagens durch den Arbeitgeber an den Arbeitnehmer, welcher auch für private Zwecke genutzt werden kann, regelmäßig zu einer Versteuerung hinsichtlich des geldwerten Vorteils. Üblicherweise wird [...]

Arbeitsrecht Regensburg: Umkleidezeit als [...]

Immer wieder gibt es Probleme bei der Frage, ob Umkleidezeiten des Arbeitnehmers als Arbeitszeit zu werten sind oder nicht. Die Entscheidung über diese Frage hat natürlich zum einen Auswirkungen auf die Vergütungspflicht des Arbeitgebers [...]

Sozialrecht Regensburg: Verfassungsmäßigkeit [...]

Bereits im vergangenen Jahr war das Sozialgericht Gotha im Rahmen eines SGB-II-Verfahrens zu der Überzeugung gelangt, dass die Sanktionsvorschriften des SGB II gegen geltendes Verfassungsrecht verstoßen und den Fall daraufhin dem [...]

Arbeitsrecht Regensburg: Probleme beim [...]

Grundsätzlich ist mittlerweile allgemein bekannt, dass Arbeitnehmer während der Elternzeit einen besonderen Kündigungsschutz genießen. Gemäß § 18 BEEG ist eine Kündigung während der Inanspruchnahme von Elternzeit grundsätzlich (es bestehen [...]

Jobcenter Regensburg: Rückzahlung und [...]

Bisher ist immer noch nicht höchstrichterlich entschieden, ob ein Jobcenter bei der darlehensweisen Gewährung einer Mietkaution diese in der Folgezeit gegenüber laufenden Leistungen des Hilfeempfängers aufrechnen dürfen. Zu dieser Frage hatte [...]

Arbeitsrecht Regensburg: Sonderzahlungen sind auf [...]

Das Bundesarbeitsgericht hat in einer Entscheidung vom heutigen Tage (Urteil vom 25. Mai 2016 – 5 AZR 135/16) entschieden, dass Sonderzahlungen des Arbeitgebers (Weihnachtsgeld, Urlaubsgeld) grundsätzlich angerechnet werden können und dazu in [...]

Arbeitsrecht Regensburg: Fehlerhaftes [...]

Das Betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) bereitet in der Praxis nach wie vor immer wieder Probleme. Gerade kleinere oder mittelständische Unternehmen wissen damit oft nur wenig anzufangen. Grundsätzlich ist ein Betriebliches [...]

Arbeitsrecht Regensburg: Schwerbehinderung und [...]

Die kurze 3-Wochen-Frist des § 4 Satz 1 KSchG, innerhalb der eine Klage gegen eine durch den Arbeitgeber ausgesprochene Kündigung eingereicht werden muss, soll insbesondere auch eine schnelle Rechtssicherheit zwischen den Arbeitsvertragsparteien [...]

Sozialrecht Regensburg: Kindergeldnachzahlung ist [...]

Das Bundessozialgericht hat in einem aktuellen Urteil (Beschluss vom 17.03.2016 – B 4 AS 694/15 B) nochmals ausdrücklich bestätigt, dass eine Kindegeldnachzahlung keine einmalige Einnahme darstellt, die auf 6 Monate aufzuteilen wäre und in [...]

Arbeitsrecht Regensburg: Elternzeit muss [...]

Gemäß § 16 Abs. 1 BEEG muss die Elternzeit beim Arbeitgeber spätestens sieben Wochen vor Beginn der Elternzeit schriftlich verlangt werden. Ein Telefax reicht grundsätzlich nicht aus, um die gesetzlichen Anforderungen an die Schriftform zu [...]

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