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Wissenschaft Blogs

Anwalt für Arbeitsrecht in Berlin

aufgenommen
2. Dezember 2014

Bewertung


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aktualisiert
30. April 2017

Ranking

Platz 178
-79


zusammen mit 12 weiteren Einträgen

Keine fristlose Kündigung wegen Änderung des [...]

Die falsche Angabe des beruflichen Staus als „Freiberufler“ kann ohne Hinzutreten weiterer Umstände   keine   fristlose   Kündigung   wegen   einer   unerlaubten   Konkurrenztätigkeit rechtfertigen. Dies hat die 12. Kammer des [...]
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vor 7 Tagen veröffentlicht

Entlassungsverlangen des Betriebsrats nach § 104 [...]

104 BetrVG greift in massiver Weise in die verfassungsrechtlich geschützte Berufsfreiheit des Art. 12 GG ein, indem der Betriebsrat den Arbeitgeber zur Entlassung missliebiger Arbeitnehmer zwingen kann. 104 BetrVG regelt, dass in dem Fall in dem [...]
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vor 14 Tagen veröffentlicht

Keine Arbeitsverhältnisse zwischen [...]

Das Arbeitsgericht Köln hatte über Klagen von Imamen gegen ihre Entlassung aus ihrem Anstellungsverhältnis mit der DITIB zu entscheiden. Die Klagen scheiterten schon deswegen, weil das Gericht keinen Arbeitsvertrag als Rechtsgrundlage erkennen [...]
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vor 22 Tagen veröffentlicht

Betriebsübergang durch Erwerb von [...]

Der bloße Erwerb von Anteilen an einem Unternehmen stellt keinen Übergang von Unternehmen, Betrieben oder Unternehmens- bzw. Betriebsteilen dar. Der Entscheidung liegt folgender Fall zugrunde. Der Kläger ist seit 1984 bei der Beklagten, die eine [...]
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vor 28 Tagen veröffentlicht

Abgekürzte Kündigungsfrist in der Probezeit

Sieht der Arbeitsvertrag eine Probezeit von längstens sechs Monaten vor, kann das Arbeitsverhältnis gemäß § 622 Abs. 3 BGB ohne weitere Vereinbarung von beiden Seiten mit einer Frist von zwei Wochen gekündigt werden. Ist jedoch in einem vom [...]
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vor 1 Monat veröffentlicht

Kündigung eines Zugführers wegen Foto auf [...]

Das LAG BW hatte über die Wirksamkeit der Kündigung eines Zugführers der Bahn AG wegen Fotos auf Facebook vom KZ Auschwitz zu entscheiden. In 1. Instanz wurde die Klage abgewiesen. Die an letzter Stellung der Prüfung erfolgende [...]
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vor 1 Monat veröffentlicht

Vereinbarkeit der tariflichen Stufenzuordnung des [...]

Es verstößt nicht gegen die unionsrechtlichen Freizügigkeitsvorschriften in Art. 45 AEUV und Art. 7 der Verordnung (EU) 492/2011, dass § 16 Abs. 2 TV-L die beim selben Arbeitgeber erworbene einschlägige Berufserfahrung gegenüber entsprechenden [...]
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vor 2 Monaten veröffentlicht

Hinterbliebenenversorgung für welche Ehefrau

Das Bundesarbeitsgericht hatte zu entscheiden, welcher Ehefrau eine betriebliche Witwenrente zuzusprechen ist – entweder der „jetzigen“ Ehefrau des Arbeitnehmers oder der ersten Ehefrau zum Zeitpunkt der Erteilung der Versorgungszusage. Der [...]
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vor 2 Monaten veröffentlicht

Hinterbliebenenversorgung für welche Ehefrau

Das Bundesarbeitsgericht hatte zu entscheiden, welcher Ehefrau eine betriebliche Witwenrente zuzusprechen ist – entweder der „jetzigen“ Ehefrau des Arbeitnehmers oder der ersten Ehefrau zum Zeitpunkt der Erteilung der Versorgungszusage. Der [...]
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vor 2 Monaten veröffentlicht

Arbeitnehmerüberlassung im Fall einer [...]

Das Deutsche Rote Kreuz hat verbotene Arbeitnehmerüberlassung betrieben, indem es eine seiner DRK-Schwestern in einem vom Dritten betriebenen Krankenhaus eingesetzt hat. Unbeachtlich ist, dass das DRK als Verein keinen Erwerbszweck erfolgt. [...]
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vor 2 Monaten veröffentlicht

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