Hembach Legal
Blogger: Holger Hembach
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Informationen zur Europäischen Menschenrechtskonvention, zur Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte – und zum mazedonischen Wirtschaftsrecht

aufgenommen
30. Mai 2016

Bewertung


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aktualisiert
8. Dezember 2016

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Europäischer Gerichtshof: Limitierte Absetzung [...]

Der Europäische Gerichtshof hat sich im Fall J.J.Lange gegen Staatssecreatris van Financien zu einer Frage der Altersdiskriminierung geäußert.  In den Niederlanden können Kosten für eine Ausbildung grundsätzlich von der Steuer abgesetzt [...]
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vor 21 Tagen veröffentlicht

Gastbeitrag auf Telemedicus

Ich habe einen Gastbeitrag auf Telemedicus veröffentlicht. Es geht um das Urteil des EGMR im Fall Verlagsgruppe News GmbH gegen Österreich, in dem sich der Gerichtshof mit der Abwägung zwischen Meinungsfreiheit und Schutz der Reputation [...]
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vor 23 Tagen veröffentlicht

Deutschland auf Platz 6 auf dem Index der [...]

Das „World Justice Project“ hat seinen Index der Rechtsstaatlichkeit für das Jahr 2016 veröffentlicht. Das Projekt bewertete den Status der Rechtsstaatlichkeit in 113 Ländern anhand von verschiedenen Kategorien wie Abwesenheit von Korruption, [...]
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vor 1 Monat veröffentlicht

Verletzung von Art. 8 EMRK durch Aussetzung des [...]

Im Fall Moog gegen Deutschland hat sich der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte erneut mit dem Umgangsrecht eines Vaters mit seinem Kind im Hinblick auf das Recht auf Familienleben nach Artikel 8 EMRK auseinandergesetzt (wie bereits im [...]
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vor 2 Monaten veröffentlicht

Human Rights Watch veröffentlicht neue Details [...]

Human Rights Watch hat neue Details zu den Folterungen von Terrorverdächtigen durch die CIA nach dem 11.September veröffentlicht. Zwei Mitarbeiterinnen von Human Rights Watch haben zwei tunesische Männer befragt, die zu den ersten gehörten, die [...]
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vor 2 Monaten veröffentlicht

Einfrieren des Vermögens des früheren [...]

Nach der Gewalt gegen Demonstranten in Kiew im Februar 2014 beschloss der Rat der Euopäischen Union, das Vermögen des ehemaligen Präsidenten der Ukraine, Wiktor Janukowytsch, einzufrieren. Im Januar 2015 wurden die Akte, die die Grundlage dieser [...]
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vor 2 Monaten veröffentlicht

Kopftuchverbot und Europäische [...]

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vor 3 Monaten veröffentlicht

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand und Artikel [...]

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ist keine „Superrevisionsinstanz“. Er prüft nicht, ob deutsche Gerichte das deutsche Recht richtig angewandt haben. Er kontrolliert aber die Einhaltung der EMRK durch die Vertragsstaaten. Dazu [...]
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vor 3 Monaten veröffentlicht

Beschwerdeformular des EGMR auf Deutsch

Für Beschwerden beim EGMR muss zwingend ein Formular verwendet werden. Wie ich bereits berichtet hatte, gibt es seit 01.01.2016 ein neues Formular. Dieses ist seit kurzer Zeit auch auf Deutsch erhältlich. Zu finden ist es hier Für Beschwerden [...]
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vor 3 Monaten veröffentlicht

Zwangsumwandlung griechischer Staatsanleihen und [...]

Es war ja zu erwarten: Die erzwungene Umwandlung griechischer Staatsanleihen im Zusammenhang mit der Schuldenkrise hat ihren Weg zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gefunden. Der EGMR befand, dass der Tausch ihrer Anleihen gegen [...]
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vor 4 Monaten veröffentlicht