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aufgenommen
21. Mai 2016

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aktualisiert
17. August 2017

Ranking

keine Teilnahme

Schema: Kündigungsschutzklage (Zulässigkeit)

Rechtsweg zu den Arbeitsgerichten Zuständigkeit Sachliche Zuständigkeit Örtliche Zuständigkeit Statthafte Klageart Feststellungsinteresse Parteifähigkeit Prozessfähigkeit Postulationsfähigkeit (Anwaltszwang?) Rechtsweg zu den Arbeitsgerichten [...]

Gestörte Gesamtschuldnerschaft

Vorliegen einer Gesamtschuldnerschaft gem. § 421 BGB Haftungsprivilegierung eines Schuldners, z.B. §§ 690, 277 BGB §§ 708, 277 BGB §§ 1359, 277 BGB §§ 1664 Abs. 1, 277 BGB §§ 2131, 277 BGB § 104 Abs. 1 SGB VII § 105 Abs. 1 SGB VII § [...]

Abgrenzung Täterschaft und Teilnahme

Tatherrschaftslehre (Lit.) Subjektive Theorie (Rspr.) Tatherrschaftslehre (Lit.) Subjektive Theorie (Rspr.) Objektive Anhaltspunkte zur Konkretisierung: Wie groß ist das eigene Interesse am Erfolg der Tat? Umfang der Tatbeteiligung Tatherrschaft [...]

Schema: Aggressivnotstand, § 904 BGB

Notstandslage Gefahr (von einer fremden Sache!) Gegenwärtig Notstandsfähiges Rechtsgut Notstandshandlung Einwirkung auf fremde Sache (eines Dritten gegen die gefahrsetzende Sache) Erforderlichkeit Verhältnismäßigkeit Subjektives [...]

Schema: Defensivnotstand, § 228 BGB

Notstandslage Gefahr (von einer fremden Sache!) Gegenwärtig Notstandsfähiges Rechtsgut Notstandshandlung Zerstörung / Beschädigung (der gefahrsetzenden Sache) Erforderlichkeit Verhältnismäßigkeit Subjektives Rechtfertigungselement [...]

Schema: Rechtfertigender Notstand / [...]

Notstandslage Gefahr Gegenwärtig Notstandsfähiges Rechtsgut Notstandshandlung Erforderlichkeit (nicht-anders-Abwendbarkeit) Interessenabwägung Angemessenheit Subjektives Rechtfertigungselement Gefahrabwendungsabsicht Notstandslage Gefahr [...]

Schema: § 18 StVG (Vermutetes Verschulden)

Rechtsgutverletzung, § 18 Abs. 1 StVG i.V.m. § 7 Abs. 1 StVG Bei Betrieb eines Kfz/Anhänger Kausalität Realisierung der Betriebsgefahr Anspruchsgegner ist Führer des Kfz/Anhänger Verschulden (wird vermutet, § 18 Abs. 1 Satz 2 StVG) Kein [...]

Schema: § 7 StVG (Verschuldensunabhängige [...]

Anspruchsgegner ist Halter Rechtsgutverletzung Bei Betrieb des KfZ Kein Ausschluss Rechtsfolge Anspruchsgegner ist Halter Rechtsgutverletzung Bei Betrieb des KfZ Betrieb „Bei“ Betrieb Kein Ausschluss Höhere Gewalt gem. § 7 Abs. 2 StVG [...]

Soldan Moot 2016 – Laura berichtet über ihre [...]

Zusammen mit meinen Teamkollegen Niklas Dittes und Joshua Blach hatte ich das Vergnügen an dem Soldan Moot Court 2016 in Hannover teilzunehmen. Der Wettbewerb lässt sich in zwei schriftliche und einen mündlichen Teil zusammenfassen, die sich auf [...]

Jessup 2016 – Ein Erfahrungsbericht von Arne, [...]

Die Reise beginnt… Den Anzug eingepackt, die Schuhe poliert und den dicken Ordner mit Gesetzen, Kommentaren und den Schriftsätzen im Gepäck ging es schließlich los. Mit dem ICE von Erfurt nach München. Direktverbindung. Und die erste [...]